Allgemeine Geschäftsbestimmungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die über die unter der jeweiligen Domain einschließlich aller Subdomains betriebenen Online-Angebote abgeschlossen oder erbracht werden.
Sie gelten gleichermaßen für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde.
2. Anbieter
Anbieter und Vertragspartner ist die im Impressum genannte natürliche oder juristische Person.
3. Vertragsgegenstand
Gegenstand der Verträge ist die entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung von Waren, digitalen Inhalten, digitalen Dienstleistungen, sonstigen Leistungen sowie der Zugang zu entsprechenden Funktionen, Systemen oder Plattformen.
Dies umfasst insbesondere:
- physische Waren,
- digitale Inhalte (z. B. Downloads, Dateien, Software),
- digitale Dienstleistungen, Tools oder automatisierte Systeme.
Ein Anspruch auf bestimmte Leistungsmerkmale, Verfügbarkeiten oder Funktionsumfänge besteht nicht, sofern diese nicht ausdrücklich zugesichert wurden.
4. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte oder Leistungen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Bestellung durch den Anbieter ausdrücklich angenommen oder die Leistung erbracht wird.
5. Lieferung und Leistungserbringung
Die Lieferung physischer Waren sowie die Bereitstellung digitaler Inhalte oder Leistungen erfolgt an die vom Kunden angegebene Liefer- bzw. Abrufadresse.
Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Lieferzeiten sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unverbindlich.
6. Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt über vom Anbieter ausgewählte Versanddienstleister.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe der Ware über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Versanddienstleister über.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich in der jeweils ausgewiesenen Währung.
Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, sofort mit Vertragsschluss fällig.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Zahlungsabwicklung externer Zahlungsdienstleister zu bedienen.
8. Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen
Digitale Inhalte werden dem Kunden in der jeweils angebotenen Form bereitgestellt.
Ein Anspruch auf Aktualisierungen, Weiterentwicklungen oder dauerhafte Verfügbarkeit besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
9. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit dieses gesetzlich vorgesehen ist.
Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, auf die hier ausdrücklich verwiesen wird.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für physische Waren zwölf Monate, soweit gesetzlich zulässig.
11. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, soweit gesetzlich zulässig.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
12. Haftung für digitale Inhalte und Systeme
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass digitale Inhalte, Systeme oder Dienste jederzeit fehlerfrei, unterbrechungsfrei oder für bestimmte Zwecke geeignet sind.
13. Nutzungsrechte
Soweit digitale Inhalte bereitgestellt werden, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks.
Eine weitergehende Nutzung ist nicht gestattet.
14. Gutscheine und Rabattaktionen
Gutscheine und Rabattaktionen sind, sofern nicht anders angegeben, zeitlich und/oder mengenmäßig begrenzt.
Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
Der Anbieter behält sich vor, Aktionen jederzeit zu ändern oder zu beenden, soweit dies rechtlich zulässig ist.
15. Mindestalter
Die Nutzung der angebotenen Leistungen ist nur Personen gestattet, die das jeweils gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht haben.
16. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
17. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen, schuldet jedoch keine jederzeitige Verfügbarkeit.
18. Technische Änderungen
Der Anbieter behält sich vor, technische, inhaltliche oder organisatorische Änderungen an den angebotenen Leistungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
19. Vertragslaufzeit und Kündigung
Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, werden Verträge ohne feste Laufzeit geschlossen und können jederzeit beendet werden.
20. Ausschluss von Nutzern
Der Anbieter ist berechtigt, Nutzer bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften von der Nutzung auszuschließen.
21. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.
22. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.
23. Gerichtsstand
Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
24. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
25. Schlussbestimmungen
Nebenabreden bestehen nicht.
Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.